Erklärung zur vollständigen Schließung des Lachine-Korridors

Stepanakert, am 15.06.2023
Die aserbaidschanische Seite blockierte am 15. Juni 2023 nach einer absichtlichen Provokation in der Nähe der Khakari-Brücke den Latschin-Korridor so, dass der humanitäre Personen- und Güterverkehr in beide Richtungen vollständig eingestellt wurde. Infolge dieser Maßnahmen von Aserbaidschan wurde die geplante Evakuierung mehrerer Patienten aus medizinischen Gründen von Arzach nach Armenien unterbrochen und die Beförderung von Passagieren aufgrund dringender humanitärer Bedürfnisse durch die Vermittlung des russischen Friedenstruppentruppen entlang der Strecke Stepanakert-Goris-Stepanakert abgesagt. Darüber hinaus wurde auch der Transport von Lastwagen russischer Friedenstruppen auf dem Weg nach Goris, um humanitäre Güter nach Arzach zu liefern gestoppt.
Die vollständige Schließung des Latschin-Korridors, der bereits in einem begrenzten Umfang und ausschließlich für humanitäre Zwecke aufgrund der seit mehr als sechs Monaten andauernden illegalen Blockade von Arzach funktionierte, ist ein weiterer klarer Beweis dafür, dass Aserbaidschan seine internationalen Verpflichtungen grob verletzt und die Grundnormen des Völkerrechts, einschließlich der rechtsverbindlichen Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs, missachtet. Tatsächlich wird der illegal eingerichtete Kontrollpunkt im Latschin-Korridor von Aserbaidschan lediglich als Instrument genutzt, um die Politik der ethnischen Säuberung gegen die Bevölkerung von Arzach fortzusetzen.
Offensichtlich wurde von aserbaidschanischen Behörden in Fortsetzung der Politik ethnischer Säuberung von Arzach und der Vertreibung seiner Bevölkerung aus ihrer Heimat durch die Schaffung unerträglicher Lebensbedingungen, unter anderem durch die von den sogenannten Umweltschutzaktivisten initiierte langfristige Blockade von Arzach, die Errichtung der staatlichen aserbaidschanischen Kontrolle über den Latschin-Korridor und anderer illegaler Aktionen beschlossen, auf neue Provokationen zurückzugreifen, zielte darauf ab, die Blockade zu verschärfen und die Menschen in Arzach von der Außenwelt zu isolieren und ihnen die Möglichkeit zu nehmen, sich auch nur in begrenztem Umfang zu bewegen und humanitäre Hilfsgüter in Begleitung des Internationalen Rotes Kreuzes und russischer Friedenstruppen zu liefern.
Angesichts der Nachlässigkeit und des Fehlens entschiedener Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft gegen die Politik der ethnischen Säuberung der Bevölkerung von Arzach wird das Verhalten Aserbaidschans immer bedrohlicher.
Um neue Gräueltaten und Verbrechen gegen die Menschen von Arzach zu verhindern, sollten solche illegalen und aggressiven Schritte Aserbaidschans von der internationalen Gemeinschaft und vor allem von allen am Beilegungs-, bzw. Annährungsprozess beteiligten Parteien eine angemessen politisch bewerten und verurteilt werden.
Wir betonen noch einmal, dass alle Mitglieder der internationalen Gemeinschaft die Verantwortung haben, massive Menschenrechtsverletzungen, einschließlich ethnischer Säuberungen und Völkermord, zu verhindern.