Stepanakert, am 06.07.2023Aserbaidschanische staatliche Institutionen und von der Regierung kontrollierte Medien starteten vor kurzem eine groß angelegte Desinformationskampagne mit dem Ziel, die internationale Gemeinschaft in die Irre zu führen und einen Vorwand für neue Aggression gegen die Republik Arzach und ihre Bevölkerung zu schaffen. Insbesondere durch die Schaffung und Förderung falscher Narrative gegen die Verteidigungsarmee von Arzach bestreitet Aserbaidschan in Wirklichkeit das unveräußerliche Recht der Bevölkerung von Arzach auf Selbstverteidigung und versucht, ihnen alle Mittel und Möglichkeiten zur Gewährleitung eigener Sicherheit angesichts der ständigen Drohungen und militärischen Provokationen gegen die Zivilbevölkerung von Arzach durch Baku zu nehmen.
Obwohl die Friedenstruppen der Russischen Föderation nie einen Verstoß gegen den Waffenstillstand durch Arzach feststellten, erhebt das offizielle Baku weiterhin falsche Anschuldigungen gegen die Verteidigungsarmee von Arzach wegen des Beschusses ihrer Militärstellungen und verstärkt gleichzeitig die aggressive und militante Rhetorik und schafft so einen Informations- und Propagandaboden für eine neue Aggression gegen die Republik Arzach. Dies wird auch dadurch belegt, dass die aserbaidschanischen Behörden Vorschläge zur Entsendung einer internationalen Erkundungsmission nach Arzach, einschließlich des Latschin-Korridors, die zuständig wäre, die Situation vor Ort einzuschätzen und der internationalen Gemeinschaft ein objektives Bild des Geschehens zu vermitteln.
Solch eine unbedeckte militärisch-politische Erpressung gegen Arzach, einschließlich anhaltender Verstöße gegen die Waffenstillstandsvereinbarung, die Aufstachelung und Propaganda von Rassenhass und Diskriminierung, die Zerstörung des armenischen Kulturerbes, totale Transport- und Energieblockade und illegale Einrichtung des aserbaidschanischen Kontrollpunkts in Latschin-Korridor sind inakzeptabel und stellen einen groben Verstoß gegen die Verpflichtungen Aserbaidschans aus der trilateralen Erklärung vom 9. November 2020 sowie dem Urteil des Internationalen Gerichtshofs vom 22. Februar 2023 dar.
Es ist offensichtlich, dass dieses aggressive und destabilisierende Vorgehen der aserbaidschanischen Regierung auch darauf abzielt, die Schaffung von Bedingungen für einen friedlichen Prozess der Konfliktlösung und die Wiederaufnahme eines konstruktiven Dialogs auf der Grundlage von Gleichheit und Treu und Glauben zwischen den Parteien zu verhindern.
Ermutigt durch die völlige Straflosigkeit und Permissivität berücksichtigen die aserbaidschanischen Behörden keine Appelle und Stellungnahmen der internationalen Gemeinschaft über die Unzulässigkeit destruktiver Handlungen und die Notwendigkeit, alle strittigen Fragen durch einen konstruktiven Dialog zu lösen. In dieser Hinsicht halten wir es für inakzeptabel, dass die internationale Gemeinschaft und insbesondere die Russische Föderation, deren Friedenstruppen in Arzach stationiert sind und unter deren Sicherheitsgarantien Zehntausende Bürgerinnen und Bürger von Arzach nach dem Krieg von 2020 in ihre Heimat zurückgekehrt sind, die Drohungen Aserbaidschans ohne gebührende Aufmerksamkeit und Reaktion ignorieren.
In diesem Zusammenhang bekräftigen wir, dass die verantwortlichen Mitglieder der internationalen Gemeinschaft und insbesondere alle am Friedensprozess beteiligten Akteure die Verletzung seiner internationalen Verpflichtungen durch Aserbaidschan nicht ignorieren und noch mehr, mit bestimmten Äußerungen die aserbaidschanische Politik der ethnischen Säuberung gegen die Bevölkerung von Arzach, die zu einem noch größeren Verbrechen gegen die Menschlichkeit eskalieren könnt, nicht fördern sollten. Wir glauben, dass nur eine ordnungsgemäße und eindeutige politische Bewertung des Vorgehens von Aserbaidschan sowie ernsthafte und wirksame Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft, die darauf abzielen, diesen international rechtswidrigen Handlungen ein Ende zu setzen, spürbare Bedingungen für die Gewährleistung der Rechte und Sicherheit der Menschen in Arzach sowie die Schaffung von dauerhaftem Frieden und Stabilität in der Region schaffen können.
Offizielle Version in Englisch: https://www.nkr.am/en/news/2023-07-06/Statement
